Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Michael Hüttner, MdL:

„Mit der Reform des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, des Verfassungsschutzgesetzes sowie des Rettungsdienstgesetzes hat die rheinland-pfälzische Sicherheitsarchitektur in dieser Legislaturperiode eine umfassende Modernisierung erfahren. Die heute durch den Landtag beschlossene Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes ist darin ein weiterer wichtiger Baustein. Es schafft moderne Rahmenbedingungen für eine moderne Blaulichtfamilie. So sieht das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz […]

Videokonferenz zum Thema Kunst und Kultur mit Dr. Denis Alt, Staatssekretär und Dr. Katharina Popanda

Der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) lud zu einer Videoschaltkonferenz zum Thema Kunst und Kultur mit Dr. Denis Alt, Staatssekretär ein. Als weitere Expertin war die Vorsitzende der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, Dr. Katharina Popanda, dabei. „Generell ist zu sagen, dass das vom Land geschaffene Projekt „Im Fokus 6 Punkte für die Kultur“ durch die Projektstipendien […]

Michael Hüttner (SPD) lädt ein zur Videokonferenz zum Thema Schulen

Die Schulen nehmen in unserer Gesellschaft eine enorm wichtige Position ein. Insbesondere im Zuge der Corona-Pandemie haben wir erneut gesehen, wie wichtig es ist, dass die Schulen geöffnet sind, aber auch, dass sie gut ausgestattet sind. Der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) lädt daher am Dienstag, den 12.01.2021 um 18:30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger […]

Michael Hüttner (SPD) lädt zu einer Videokonferenz zur Inneren Sicherheit ein

Die rheinland-pfälzische Polizei ist eine moderne und bürgernahe Polizei. Die stetig sinkenden Straftaten belegen, wie professionell und engagiert die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rund um die Uhr ihren Dienst verrichten. Dafür genießen sie seit Jahren ein hohes Vertrauen innerhalb der Bevölkerung. In den letzten Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung mit gezielten Maßnahmen die Erhöhung des Personalkörpers, […]

TH Bingen erhält 93.000 Euro Landesmittel für Digitalisierungsmaßnahmen

Zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen erhält die Technische Hochschule Bingen Landesmittel in Höhe von 93.000 Euro. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) mit. Die Gelder sind Teil des mit 50 Millionen Euro ausgestatteten Digitalisierungsprogramms der Landesregierung für die rheinland-pfälzischen Hochschulen. „Der Digitalisierungsschub für die Hochschulen kommt zum richtigen Zeitpunkt. Er wird die Studienbedingungen an den […]

Landtagsabgeordneter Hüttner (SPD): 380.000 Euro für Gensingen

Die Ortsgemeinde Gensingen erhält 380.000 Euro Zuwendung von Bund und Land, wie der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) angibt. Der Bescheid aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2020 wurde von Staatssekretärin Nicole Steingaß aus dem zuständigen Innenministerium übergeben. „Der finanzielle Zuschuss kommt der Entwicklung des Ortskerns in Gensingen zugute“, so Hüttner bei der Übergabe.

Michael Hüttner (SPD): Kreisstraßen in der VG Rhein-Nahe werden erneuert

„Positives für die Kreisstraßen in der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe zeigt der in Beratung befindliche Haushaltsplan des Landkreises Mainz-Bingen“, so der Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Michael Hüttner (SPD). Für 2021 steht der Bestandsausbau der Straße zwischen Genheim und der Kreisgrenze in Richtung Waldlaubersheim mit Kosten von 250.000 Euro an. Ebenfalls in 2021 wird in Bacharach-Steeg die Ortsdurchfahrt auf einer […]

Abgeordneter Hüttner (SPD) informiert in Videokonferenz über Corona-Impfstrategie

In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen bereits auf Hochtouren. In einer Videokonferenz will der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner am Dienstag, den 22.12. um 18 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des […]

Landtagsabgeordneter Hüttner: Trechtingshausen und Ockenheim erhalten Zuwendungen vom Land

Wie aus einer Mitteilung des Innenministeriums auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) einhergeht, erhalten die Ortsgemeinden Trechtingshausen und Ockenheim jeweils Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm. „Trechtingshausen erhält 9.000 Euro. In Ockenheim werden mit 238.700 Euro rund die Hälfte aller Kosten für den Umbau eines historischen Gebäudes zu einer multifunktionalen Begegnungsstätte vom Land übernommen“, so Michael […]

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