Sachstand der Bahnüberführung auf der L415

Die Baustelle auf der L415 Gau-Bickelheimer-Straße zwischen Sprendlingen und Badenheim läuft bereits seit längerem. Die Stelle an der Bahnüberführung wird aktuell ausgebaut, um den Verkehrsfluss zu erleichtern und das Unfallrisiko zu reduzieren. „Wer die Strecke über den Bahngleisen kennt, der weiß, wie eng, unübersichtlich und nicht ganz unproblematisch sie ist“, sagt Landtagsabgeordneter Michael Hüttner (SPD). Aus diesem Grund […]

Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2019: Extremisten nicht das Feld überlassen

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag über Schlussfolgerungen aus dem Verfassungsschutzschutzbericht 2019 debattiert. Dazu erklärt der Sprecher der Landtagsfraktion gegen Extremismus, Michael Hüttner: „Die Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat, die von extremistischem Gedankengut in Deutschland und Rheinland-Pfalz ausgeht, ist nach wie vor alarmierend. Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt deutlich das anhaltende Gefahrenpotenzial durch […]

Weiterhin regelmäßige Verschmutzungen am Entenbach in Büdesheim

Wieder und wieder ist der Entenbach in der Ortslage in Büdesheim mutwillig verschmutzt, Geländer sind zerbrochen und Abfall im Bach zu finden. „Eigentlich ist der Bereich zwischen der Straße „Am Entenbach“ und der Saarlandstraße ein Idyll“, sagt der SPD-Vorsitzende Paul Petry, „und mit der bereits durchgeführten und für die Zukunft avisierten Renaturierung ein Stück Erholung […]

Binger Kitas kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück

Wie der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner mitteilt, können sich Eltern und Kinder in Bingen und Umgebung auf eine baldige Rückkehr in die Kitas freuen. Für die schrittweise Öffnung der Kitas haben das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften heute gemeinsame Leitlinien vorgestellt. „Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb […]

Land bezuschusst Neubau KfZ Zulassungsstelle

Bis Ende des Jahres soll die neue Kfz-Zulassungsstelle im Gewerbepark Bingen/ Grolsheim fertiggestellt sein. Das moderne, barrierefreie Gebäude wird mehr Platz für Mitarbeiter und Kunden bieten als der heutige Standort. Der Landkreis zieht damit aus den bisher angemieteten Räumlichkeiten in ein eigenes Gebäude um. Wie das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur auf Anfrage […]

Kriminalstatistik belegt hohe Sicherheit im Land

„Die heute vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2013 verdeutlicht die gute Arbeit, die die Beamtinnen und Beamten der rheinland-pfälzischen Polizei leisten. Die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leben in einem sicheren Bundesland“, so Hans Jürgen Noss und Michael Hüttner, innenpolitischer und polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. „Die für das vergangene Jahr erfasste […]

Vorstellung Zukunftsprogramm für Bingen

In 16 Zukunftsgesprächen haben die Sozialdemokraten alle Binger zur Diskussion über die Weiterentwicklung ihrer Stadt eingeladen. Die Ergebnisse dieser Gespräche sind nun die Basis für das Programm zur OB-Wahl am 22. April. „Ich freue mich Ihnen ein umfangreiches Zukunftsprogramm vorzustellen, das wir gemeinsam erarbeitet haben“, lädt OB-Kandidat Michael Hüttner (SPD) zur Programmvorstellung am 3. März […]

Innenminister besucht Binger Innenstadt

Auf Einladung des OB-Kandidaten Michael Hüttner MdL besuchte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) die Binger Innenstadt. Als Funktion eines Mittelzentrums ist Bingen in der Region Rheinhessen ein Förderschwerpunkt. So hat die Stadt seit 1971 knapp 30 Millionen Euro Landes– und Bundesmittel alleine im Rahmen der Städtebauförderung erhalten. Dabei sind bisher Zahlungen über 11 Millionen […]

AK-Innen zu Besuch in Bingen: Polizei will Wildunfälle reduzieren

Die Wildunfälle machen mit 120 im Jahr 2010 und einer leichter Steigerung im Jahr 2011 rund 10 Prozent der Verkehrsunfälle im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Bingen aus und stehen damit als Unfallursache an vergleichbarer Stelle mit Unfällen wegen überhöhter Geschwindigkeit oder missachtetem Abstand. Die zunehmenden Wildunfallzahlen haben die Beamten der Binger Polizei dazu veranlasst, ein Konzept […]

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