Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende Arbeit – Zunahme der Taten ist besorgniserregend

Anlässlich der heutigen Bilanz-PK zur Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Rechtextremismus: „Die neuen Erkenntnisse sind mit Licht und Schatten verbunden: Auf der einen Seite ist erschreckend, dass sich die Straftaten gegen Politikerinnen und Politiker, gegen Parteien und deren Einrichtungen von 25 im Jahr 2018 auf 53 im Jahr 2019 mehr als […]

Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus

Zum bundesweiten Verbot der rechtsextremistischen Gruppe „Combat 18“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Für Rechtsextremisten in Deutschland und Rheinland-Pfalz darf es keine geschützten Räume geben. Es ist daher ein längst überfälliger Schritt, dass Bundesinnenminister Seehofer seiner Verantwortung nachkommt und die rechtsextremistische Gruppe „Combat 18“, die sich selbst als bewaffneter Arm eines Neonazi-Netzwerks bezeichnet, verbietet. In […]

Hüttner (SPD) teilt mit: Sponsheim bekommt weiteren Briefkasten

„Im Rahmen mehrerer Firmenbesuche sprachen mich mehrere Unternehmen an, denen im Gewerbegebiet Sponsheim ein Briefkasten fehlte“, berichtet Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordneter Michael Hüttner (SPD). Durch eine Anfrage bei der Deutschen Post konnte jetzt die Zusage gemacht werden, dass ein Briefkasten dort aufgestellt werden kann. „Der Besuch und Austausch mit Binger Unternehmen hat gezeigt, dass viele Probleme […]

Hüttner (SPD): Land investiert stark in die Stadt Bingen

„Gehwegausbau in Büdesheim, Neubau des Kemptner Feuerwehrhauses, Schulsanierungen oder der Ausbau von WLAN-Hotspots in der Binger Innenstadt: Viel konnte in den letzten Jahren vor allem durch eine starke Förderung mit Landesgeldern in Bingen auf die Strecke gebracht werden“, so der Binger Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordnete Michael Hüttner. Mit mehr als 11 Millionen Euro habe die Landesregierung […]

Hüttner (SPD): „Land fördert Kultur in Bingen“

Wie eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) an die Landesregierung ergab, konnte das Land Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren oftmals die Stadt Bingen im Bereich Kultur unterstützen. „Mit mehr als 200.000€ konnte seit 2016 das Kulturprogramm der Stadt Bingen gefördert werden. Binger Meisterkonzerte, Bingen swingt oder der Binger Lesesommer: Viele Angebote wären kaum […]

Hüttner (SPD): „7 Millionen Euro für Städtebauförderung in Bingen“

Wie die Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten und Oberbürgermeisterkandidat Michael Hüttner (SPD) mitteilte, wurden in den letzten 3 Jahren knapp 7 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung der Stadt Bingen zugewiesen. „Besonders drei Projekte konnten durch die Mittel gefördert werden: Der Binger Stadtkern, das Stadtteilzentrum Büdesheim „Am Römer“ sowie das Projekt „Soziale Stadt“ […]

„Weniger Parkplätze würden dem Gewerbe in Bingen massiv schaden“ Diskussionsveranstaltung zur Innenstadt mit Michael Hüttner

Mit Artur Vileikis von der Immobilienverwaltung IBS und Einzelhändlerin Ilka Heinzen sprach der Oberbürgermeisterkandidat Michael Hüttner über die Zukunft der Binger Innenstadt und ihre Entwicklungsmöglichkeiten. Sicherer, sauberer und besser vernetzt zwischen Stadtspitze und Gewerbetreibenden. Ambiente und Flair: Leben auf Straßen und Plätzen – Das sei seine Zukunftsvision der Binger Innenstadt, so Hüttner zu Beginn der […]

Bauen und Wohnen als Schwerpunkte- Michael Hüttner in Dromersheim

Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung hatte der Binger Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordnete Michael Hüttner Bürgerinnen und Bürger in die Dromersheimer Mehrzweckhalle eingeladen, um unter anderem über Themen wie Bauentwicklung in Dromersheim und Mobilität zu sprechen. Hüttner stellten zunächst seine fünf wichtigsten Themen für die Oberbürgermeisterwahl am 10. November vor: Wohnen, das Rhein-Nahe-Eck, Digitalisierung, Klimaschutz und die Belebung […]

Ehemaliges Gebäude der Wasserschutzpolizei für BUGA nutzen

„Seit Beginn der Debatte über den Standort Bingen der Wasserschutzpolizei habe ich mich für deren Erhalt eingesetzt und bin froh darüber, dass mit der Kombination von Polizeiinspektion und Wasserschutzpolizei ein Kompromiss gefunden werden konnte. So wird der Standort erhalten und damit auch die schnelle Zugriffsmöglichkeit auf Sicherheitslagen auf dem Rhein gewährleistet“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Michael […]

Internetversorgung in Bingen

Die Internetversorgung und vor allem ein schnelles Internet wird immer wichtiger. Weniger die Situation das man sich schneller einen Film herunterladen kann oder ohne Unterbrechungen Streamen kann, sondern vielmehr die Tatsache, dass es heute üblich ist, Videokonferenzen zu Hause durchzuführen, da die Zeitverschiebungen auf der Welt dies erwarten. Auch Telearbeit ist an der Tagesordnung für […]

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