Viel erreicht
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Viel erreicht für Rheinland-Pfalz

Die Politik der SPD in den letzten 20 Jahren hat Rheinland-Pfalz zu einem der erfolgreichsten Bundesländer gemacht. Die drittniedrigste Arbeitslosenquote, gebührenfreie Bildung von Kindergarten bis Studium oder fallende Straftatenzahlen bei hoher Aufklärungsquote  sind nur einige Beispiele für die positive Entwicklung in unserem Land.
Rheinland-Pfalz ist nicht mehr das Land der Reben und Rüben. Im modernen Rheinland-Pfalz sind Familie und Beruf, wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt keine Gegensätze mehr, sondern beleben sich gegenseitig und sind damit zentrale für die politische Gestaltung.

Viel erreicht für meinen Wahlkreis

In den letzten 10 Jahren habe ich gemeinsam mit den Menschen in meinem Wahlkreis viele Projekte angestoßen oder begleitet.
Auch wenn der Landtagsabgeordnete bei vielen Projekten nicht im Vordergrund steht, sind doch viele Gespräche im Hintergrund nötig, um die Wichtigkeit der Maßnahmen in Mainz klar zu machen und die Förderung sicher zu stellen.
In den letzten 5 Jahren sind mehr als 20 Millionen als, vom Land ausgezahlte, Fördergelder in meinem Wahlkreis geflossen.

In Rheinland-Pfalz wird schnelles Internet schnell schneller. In den letzten drei Jahren hat sich die Zahl der Haushalte mit einer 50 Mbit Leitung verdoppelt. Und schon jetzt werden die Weichen für den Breitbandausbau auf 300 Mbit gestellt.
Rheinland-Pfalz hat ein dichtes Verkehrsnetz und kann im Vergleich der westdeutschen Flächenländer Spitzenwerte im Bereich Mobilität verbuchen – dafür sorgt auch die hohe Qualität im ÖPNV
Digital im Unterricht – mehr als 50 000 Lehrkräfte wurden zur Nutzung digitaler Medien im Unterricht weitergebildet. Zusätzlich wurden mehr als 250 Jugendmedienschutzberater ausgebildet.
Nicht nur digital vorn mit dabei – Rheinland-Pfalz ist das erste Flächenland mit Transparentgesetz, das das Verhältnis von Bürgern und Staat offener gestaltet.
Gebührenfreie Bildung von Anfang an ist das Erfolgskonzept in Rheinland-Pfalz. Die SPD hat dafür gesorgt, dass von der KITA bis zur Uni keine Gebühren mehr fällig werden. Rheinland-Pfalz ist damit inzwischen Vorbild für viele andere Länder.
Gemeinsam mit Hamburg hat Rheinland-Pfalz die kleinsten Grundschulklassen.
Kein Bundesland bietet eine so hohe Durchlässigkeit und beste Aufstiegschancen. Dafür sorgen die Spitzenmäßige Ganztagsbetreuung und gebührenfrei Bildung.
Im Leistungsvergleich Mathe, Bio, Chemie und Physik steht Rheinland-Pfalz immer auf einem der ersten beiden Plätze im Vergleich aller westdeutschen Länder.
Vom Meister zum Master. Mit über 2000 Studierenden ohne Abitur qualifizieren sich heute schon 2,5 mal mehr Fachkräfte weiter als noch vor 5 Jahren.
Rheinland-Pfalz ist Top-3-Industriestandort in Deutschland. Ob in der Chemie-, Auto- oder Keramikindustrie.
Toller Arbeitsmarkt: Seit 10 Jahren gehört Rheinland-Pfalz mit Bayern und Baden-Württemberg zum bundesweiten Spitzentrio mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit.
Beste Zufriedenheit der mittelständischen Unternehmen. Sieger im Ländervergleich!
Rheinland-Pfalz gehört zu den beiden gründungsfreudigsten Flächenländern. Vor Bayern und Baden-Württemberg.
Wir kümmern uns um Pflege- und Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen. Mit Niederlassungszuschüssen und Versorgungsassistenz setzen wir Anreize für Hausärzte auf dem Land. Zur Ausbildung von Allgemeinärzten haben wir einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin geschaffen.
Seit 2014 haben wir die Investitionsförderung für Krankenhäuser jährlich um 3 Millionen Euro aufgestockt. Über 110 Millionen Euro für Krankenhausmodernisierung und -ausbau sind bereits bewilligt, insbesondere in ländlichen Regionen.
In Vertretung für alle in der Pflege Engagierten in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2015 den Deutschen Pflegepreis erhalten. Besonders gewürdigt wurde die Einrichtung der ersten Landespflegekammer.
Um Selbstständigkeit und gutes Leben im Alter zu fördern, haben wir bereits über 110 Gemeinschafts- und Pflegewohnprojekte geschaffen. Mit dem Projekt „WohnPunkt“ unterstützen wir schon 15 Gemeinden bei ähnlichen Plänen. Zusätzlich sorgen wir mit der „GemeindeschwesterPlus“ für Beratung in Gesundheitsfragen.
In keinem anderen Bundesland ist die Zahl der Klinikärzte und -pfleger seit 1991 so gestiegen. Die „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe 2012-2015“ baut unsere Führung weiter aus.
In keinem anderen Bundesland sind mehr Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagiert.
Die Landesregierung würdigt das Engagement mit der neuen Ehrenamtskarte. In 24 Kommunen konnte sie bereits ausgestellt werden und die Zahl wächst stetig.
Rheinland-Pfalz ist weltoffen und tolerant. Es gilt als das Bundesland mit der geringsten Ausländefeindlichkeit.
Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger ist in keinem Bundesland so hoch wie in Rheinland-Pfalz. Die Aufklärungsquote von Straftaten konnte in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden und Rheinland-Pfalz gehört hier zum Spitzentrio im Ländervergleich.
Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger ist in keinem Bundesland so hoch wie in Rheinland-Pfalz. Die Aufklärungsquote von Straftaten konnte in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden und Rheinland-Pfalz gehört hier zum Spitzentrio im Ländervergleich.
Mit fast 1500 Studierenden werden 2016 so viele Polizeibeamtinnen und -beamte an der Hochschule für Polizei ausgebildet wie noch nie.
Insgesamt mehr als 10 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
~ 2.2 Millionen – Investitionszuschüsse
~ 675.000 Euro – Förderung für Verkehrsinfrastruktur
~ 1.76 Millionen Euro – Städtebauförderung
(darunter Stadtumbau Innenstadt, Stadtumbau Budenheim, Sanierung Altes Rathaus und Umfeld)
~ 800.000 Euro – Schulbau
(darunter Realschule am Scharlachberg)
~ 1.2 Millionen Euro – Forschung und Technologie
(FH)
~ 1.5 Millionen Euro – Krankenhausförderung
~ 390.000 Euro – Kulturförderung
Insgesamt mehr als 5 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
~ 1.2 Millionen – Investitionszuschüsse
(Darunter z.B. 115.000 Euro – Dorfmittelpunkt Ockenheim)
~ 1 Million Euro – Förderung für Verkehrsinfrastruktur
~ 1.8 Millionen Euro – Städtebauförderung
(darunter z.B. 1.45 Millionen für den Stadtkern Gau-Algesheim)
~ 900.000 Euro – Dorferneuerung
(darunter z.B. 650.000 Euro – Dorfmittelpunkt Engelstadt)
~ 140.000 Euro – Schulbau
~ 345.000 Euro – Wasserwirtschaft
Insgesamt mehr als 6 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
~ 1.1 Millionen – Investitionszuschüsse
Darunter z.B.:
180.000 Euro – Rhein-Nahe-Halle
21.000 Euro – Fürstenberghalle
~ 1.5 Million Euro – Förderung für Verkehrsinfrastruktur
Darunter z.B.: 760.000 Euro – Waldalgesheim Ortsdurchfahrt
~ 1.400.000 Euro – Kulturförderung
Darunter z.B.:
1.000.000 Euro – Burg Stahleck
130.000 Euro – Burg Rheinstein
Insgesamt mehr als 4.2 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
~ 740.000 Euro – Investitionszuschüsse
Darunter 720.000 Euro – Dorfgemeinschaftshaus St. Johann
~ 485.000 Euro – Förderung für Verkehrsinfrastruktur
~ 1 Million Euro – Schulbau
Darunter ~ 550.000 Euro für die IGS/RGS Sprendligen
~ 395.000 Euro – Brand- und Katastrophenschutz
Darunter:
~ 200.000 Euro – Tanklöschfahrzeug Sprenkligen
~90.000 Euro – Hilfslöschfahrzeug Gensingen
~ 270.000 Euro – Denaturierung Wiesbach

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