Vereine informieren sich über Datenschutz-Grundverordnung

Das Binger Kulturzentrum platzt aus allen Nähten. Immer mehr Besucher folgten der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und strömten in die große Halle. Insgesamt 200 Vertreterinnen und Vertreter regionaler Vereine informierten sich über die Neuerungen, die die Datenschutzgrundverordnung mit sich bringt. „Uns hat das sehr beeindruckt, wie viele Menschen sich hier angemeldet haben. Das zeigt […]

Verfassungsschutzbericht 2017: Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Michael Hüttner, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entwicklung extremistischer Phänomene mahnt weiter zur Wachsamkeit. Zwar weist der Verfassungsschutzbericht insgesamt eine Stagnation politisch motivierter Gewalttaten aus, die abstrakte Gefährdung durch extremistische Bestrebungen bleibt jedoch weiterhin bestehen. Politisch und religiös-politisch motivierter Extremismus […]

Finanzamt Bingen-Alzey: Standorte weiterhin gestärkt

Im Zuge der laufenden Strukturreform der Finanzämter in Rheinland-Pfalz kommt es zu einer Veränderung der Amtsbezirke im Finanzamtswesen. Aus diesem Grund haben sich der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) und sein Binger Kollege Michael Hüttner (SPD) in einem Gespräch mit dem Vorsteher des Finanzamtes Bingen-Alzey, Werner Boos, und dem Geschäftsstellenleiter Heinz-Peter Mertens getroffen. Als Vertreter […]

BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im Mittelrheintal

In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal debattiert. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit beispielhaftem Teamgeist ist es den Städten und Gemeinden im Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz und der Landesregierung gelungen, die Bundesgartenschau 2031 ins Mittelrheintal zu holen. Bereits zwei Tage […]

Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus – Neuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr

Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu Dreyer hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als erste in Deutschland angekündigt, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus. Dieter Burgard setzt sich seit vielen Jahren für Erinnerungsarbeit und […]

Rund 300.000 Euro für Schulbau im Wahlkreis

Für Baumaßnahmen an drei Schulen im Wahlkreis stellt das Bildungsministerium den Schulträgern einen Landeszuschuss von insgesamt 284.636 Euro zur Verfügung, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Für die Erweiterung und Umbau der Rochus-Realschule plus mit Fachoberschule in Bingen erhält der Landkreis Mainz-Bingen einen Zuschuss in Höhe von 105.000 […]

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“

Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. Für das einmalige Vorhaben einer Bundesgartenschau im Welterbe Oberes Mittelrheintal liegt nun ein überzeugendes Organisations- und Finanzierungskonzept vor. Ein zentraler Schritt im Bewerbungsprozess bei der Deutschen […]

Extremismus: SPD-Landtagsabgeordnete Schwarz und Hüttner stehen Bürgern Rede und Antwort

Was ist eigentlich Extremismus, wie groß ist die Bedrohung durch ihn und was wird dagegen in Rheinland-Pfalz getan? Zu diesen und anderen Fragen standen am Mittwochabend im Wappensaal der Stadt Edenkoben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz zwei Stunden lang Rede und Antwort. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses […]

Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen Sorge – Hüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutz-Bericht 2016 erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Fraktion für Rechtsextremismus: „Viele Menschen haben Angst vor Terror – angesichts der in Deutschland lebenden Islamisten und Gefährder und angesichts des grenzüberschreitenden Terrorismus ist das verständlich. Der heute vorgestellte Verfassungsschutz-Bericht zeigt aber auch: Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben die Extremisten von allen Seiten genau im […]

Hüttner und Hofmann besuchen Pflegestützpunkt Gau-Algesheim

„Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in in unserem Land. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer steht“, erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) nach seinem gemeinsamen Besuch des Pflegestützpunktes in Gau-Algesheim mit Jan Hofmann, Kandidat zur Wahl des Bürgermeisters der […]

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