Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“

Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. Für das einmalige Vorhaben einer Bundesgartenschau im Welterbe Oberes Mittelrheintal liegt nun ein überzeugendes Organisations- und Finanzierungskonzept vor. Ein zentraler Schritt im Bewerbungsprozess bei der Deutschen […]

Extremismus: SPD-Landtagsabgeordnete Schwarz und Hüttner stehen Bürgern Rede und Antwort

Was ist eigentlich Extremismus, wie groß ist die Bedrohung durch ihn und was wird dagegen in Rheinland-Pfalz getan? Zu diesen und anderen Fragen standen am Mittwochabend im Wappensaal der Stadt Edenkoben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz zwei Stunden lang Rede und Antwort. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses […]

Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen Sorge – Hüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutz-Bericht 2016 erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Fraktion für Rechtsextremismus: „Viele Menschen haben Angst vor Terror – angesichts der in Deutschland lebenden Islamisten und Gefährder und angesichts des grenzüberschreitenden Terrorismus ist das verständlich. Der heute vorgestellte Verfassungsschutz-Bericht zeigt aber auch: Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben die Extremisten von allen Seiten genau im […]

Hüttner und Hofmann besuchen Pflegestützpunkt Gau-Algesheim

„Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in in unserem Land. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer steht“, erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) nach seinem gemeinsamen Besuch des Pflegestützpunktes in Gau-Algesheim mit Jan Hofmann, Kandidat zur Wahl des Bürgermeisters der […]

Dorferneuerung für Engelstadt

Engelstadt erhält 71.500 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2017, wie das Innenministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Der Zuschuss dient dem Umbau des ehemaligen Lagerhauses am Dorfplatz. Hier ist nun ein Dorfladen entstanden, in dem es auch eine Café-Ecke gibt. „Es freut mich, dass das Angebot rege genutzt wird“, erklärt Hüttner. So zeige […]

Land fördert Projekte vor Ort

Insgesamt 280.000 Euro stellt das Land für Maßnahmen in der Region aus dem Investitionsstock 2017 zur Verfügung, wie das Innenministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Aus dem Investitionsstock des Landes werden Vorhaben der Gemeinden gefördert, die dem Wohl der Allgemeinheit dienen und zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen sollen. So wird der Ausbau […]

Reichsbürger: Neue Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zeigen Handlungsbedarf auf

Zu den heute durch Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Erkenntnissen zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Die heute durch Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Zahlen und Fakten geben erstmals ein umfassendes Bild der Reichsbürger-Szene in unserem Land. Bei den heute veröffentlichten Daten handelt es sich um die erste systematische Erhebung […]

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Kommunale Verwaltungsbeamte kennen das Phänomen der sogenannten Reichsbürger schon seit Jahren. In der Vergangenheit als schrulliges Querulantentum abgetan entpuppt sich […]

SPD bedauert Entscheidung zum NPD Verbotsverfahren -Politischer Kampf wird intensiviert

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur NPD erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Die Richterinnen und Richter attestieren der NPD eindeutig, dass sie verfassungsfeindliche Ziele vertritt. Das Gericht führt wörtlich aus, dass sie darauf bestrebt sei, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die NPD ist demnach eine menschenverachtende, fremdenfeindliche, antisemitische und antidemokratische Partei. Allerdings fordert das Gericht für ein […]

SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen

Die SPD-Landtagsfraktion wird eine Anhörung zu „Reichsbürgern“, zur identitären Bewegung und zu anderen rechten Phänomenen durchführen. Wie die SPD-Abgeordneten in dieser Woche beschlossen haben, sollen Sozialwissenschaftler, Verwaltungsexperten und Juristen in einer fraktionsoffenen Veranstaltung zu Wort kommen. Es geht um Analysen und Einschätzungen zu rechten Wutbürgern, Verschwörungstheoretikern und neuen Gewaltnetzen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, erklärt: „Spätestens seit dem […]

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