Verfassungsschutz hat AfD im Blick – Auch AfD in Rheinland-Pfalz steht im Fokus

Anlässlich der Meldung, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum Prüffall erklärt hat und anlässlich der heutigen Befassung mit dem Thema im rheinland-pfälzischen Innenausschuss, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Mit der gestrigen Entscheidung ist bestätigt worden, was auch wir mit Blick auf die rheinland-pfälzische AfD und AfD-Fraktion feststellen: Zumindest einzelne […]

Schulen in Bingen profitieren mit 220.000 Euro vom Schulbauprogramm

Für den Umbau bzw. die Erweiterung mehrerer Schulgebäude in der Stadt Bingen stellt das Land nun insgesamt 220.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freue ich mich, dass der Umbau des Schulgebäudes der Hildegardisschule neu in das Programm aufgenommen wurde: So profitieren in unserer Stadt nun drei Schulen von der Förderung“, erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD). […]

Abgeordneter Hüttner (SPD) liest in Grundschule Bingerbrück vor

Gemeinsam Lesen und andere dafür begeistern: Das ist das Ziel der Initiative Vorlesetag, der jedes Jahr im November stattfindet. „Ich freue mich jedes Jahr aufs Neue, gemeinsam mit Grundschülern zu Lesen und sie zu animieren, selbst zu Büchern zu greifen“, so der Binger Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD), der seit fünfzehn Jahren an der Aktion teilnimmt. […]

Hüttner (SPD): A60 muss dreispurig werden

Stau, längere Anfahrtszeiten, Verspätungen: Viele Pendler kennen diese und andere morgendliche Situationen auf der A60 zwischen Dreieck Nahetal und Ingelheim. Der Bundesverkehrswegeplan 2030, der die Verkehrsvorhaben des Bundes für kommenden 10-15 Jahre beinhaltet, sieht einen Ausbau von 2 auf 3 Spuren in diesem Abschnitt aber nicht als vordringlichen Bedarf. „Zwar können Planungen begonnen werden, aber […]

Michael Hüttner (SPD) wendet sich am Ministerin Klöckner

Die Entscheidung der Stadtkoalition aus CDU und Grünen, das Wohngebiet Bubenstück in Büdesheim nicht weiter zu verfolgen, hat nicht nur Befriedigungen mit sich gebracht, sondern viele Grundstückseigentümer irritiert und stellt sie vor große Probleme. „Nach der Entscheidung vor über 10 Jahren, das Bubenstück in 4 Abschnitten zu erweitern, haben viele Eigentümer ihre Weinberge in diesen […]

Hüttner (SPD) besucht Gesellschaft für Spielerschutz und Prävention

„Durch meine Arbeit im Innenausschuss des Landtags bin ich fast täglich in Kontakt mit den Themen Suchtprävention, Spielerschutz und Glücksspiel in Rheinland-Pfalz“, erklärt Michael Hüttner (SPD) bei seinem Besuch der Gesellschaft für Spielerschutz und Prävention (GSP) in Bingen. Die GSP unterstützt Glücksspielanbieter bei den Themen Jugend- und Spielerschutz. „Unsere aktuell 16 Präventionsberater schulen die Mitarbeiter […]

Hüttner (SPD): Novelle des EU-Urheberrechts schießt über Ziel hinaus

Die geplante Änderung des EU-Urheberrechts schlägt auch in Bingen und Umgebung hohe Wellen. „In den vergangenen Wochen bin ich vor allem von Schülerinnen und Schülern im Rahmen meiner letzten Schulbesuche und dabei vor allem am Stefan-George-Gymnasium auf dieses Thema angesprochen und sensibilisiert worden. Alle teilen meine Bedenken, dass mit dem Vorstoß die Freiheit des Internets […]

Machbarkeitsstudie für neue Gütertrasse zur Entlastung des Mittelrheintals ist ein erster Schritt

„Der Bund hat eine Machbarkeitsstudie für eine neue Schienen-Gütertrasse zur Entlastung des Mittelrheintals angekündigt“, begrüßt der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD). Nun gelte es diese Studie im Interesse der Menschen im Mittelrheintal zeitnah zu realisieren. „Dies ist ein wichtiger, aber eben nur der erste Schritt“, betont Sebastian Hamann, Sprecher der AG Verkehr des SPD-Kreisverbandes Mainz-Bingen. „Wir […]

Hüttner (SPD) im Gespräch mit Studierenden der TH Bingen

Im Rahmen der letzten Plenarsitzung konnte der Binger Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) im Rahmen eines Abgeordnetengesprächs Studierende der TH Bingen im Landtag begrüßen. Neben bundespolitischen Themen ging es unter anderem auch um die aktuellen Haushaltsberatungen im Landtag und die Finanzmittel für die TH Bingen. „Der Kontakt mit der TH ist für mich als lokalem Abgeordneten […]

Hüttner nennt Abschiebung aus Klinik inakzeptabel

Der Binger SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner hat das Vorgehen der Behörden bei der Abschiebung einer schwangeren Patientin der Uniklinik Mainz als inakzeptabel verurteilt. „Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der es angemessen oder gar notwendig wäre, eine schwangere Frau aus ärztlicher Behandlung im Krankenhaus zu reißen, um sie abzuschieben“, erklärte Hüttner am Dienstag in Mainz. […]

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