Rheinland-Pfalz stellt Soforthilfeprogramm für Vereine vor

Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Das Landesprogramm wurde heute in Mainz vorgestellt. Vereine in finanzieller Not können mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen. Dazu teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner mit: „Die Corona-Pandemie hat in viele Vereinskassen […]

Landkreis Mainz-Bingen erhält Schutzmasken und Desinfektionsmittel vom Land

Der Kreis Mainz-Bingen erhält für die Schulen 20.900 Mund-Nasen-Schutz-Masken. Überdies bekommt der Landkreis Mainz-Bingen 3.400 Liter Desinfektionsmittel für die Schulen, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Nina Klinkel und Michael Hüttner mitteilen. „Die Masken und das Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden können“, so Michael Hüttner. Für die Schülerinnen und Schüler in […]

Erste Lockerungen der Corona-Regeln

„Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab dem 20.04. über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, […]

Motorradunfall L415

„Nach dem aktuellen Motorradunfall auf der Strecke zwischen Sprendlingen und Ober-Hilbersheim mit zwei Schwerverletzten habe ich mich erneut an das Verkehrsministerium und den LBM in Worms gewandt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner. „Seit Jahren gibt es auf dieser Strecke zu viele Unfälle mit Motorradfahrern, da sowohl die sehr lange Gerade und die Kurven auf dem […]

Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende Arbeit – Zunahme der Taten ist besorgniserregend

Anlässlich der heutigen Bilanz-PK zur Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Rechtextremismus: „Die neuen Erkenntnisse sind mit Licht und Schatten verbunden: Auf der einen Seite ist erschreckend, dass sich die Straftaten gegen Politikerinnen und Politiker, gegen Parteien und deren Einrichtungen von 25 im Jahr 2018 auf 53 im Jahr 2019 mehr als […]

Hüttner SPD zu Besuch bei GEWA

„Wir stehen uneingeschränkt hinter dem Standort Bingen“, so der Geschäftsführer der Druckerei GEWA, Uwe Refflinghaus, im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten und OB-Kandidaten Michael Hüttner. „Wir möchten im Gewerbegebiet Sponsheim/Grolsheim unsere Standorte Bingen und Gau-Bickelheim zusammenführen“, so Refflinghaus, „und so den Betrieb noch moderner und effizienter aufzustellen und zudem die Mitarbeiter, die aus der Region kommen, […]

BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im Mittelrheintal

In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal debattiert. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit beispielhaftem Teamgeist ist es den Städten und Gemeinden im Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz und der Landesregierung gelungen, die Bundesgartenschau 2031 ins Mittelrheintal zu holen. Bereits zwei Tage […]

Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus – Neuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr

Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu Dreyer hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als erste in Deutschland angekündigt, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus. Dieter Burgard setzt sich seit vielen Jahren für Erinnerungsarbeit und […]

Rund 300.000 Euro für Schulbau im Wahlkreis

Für Baumaßnahmen an drei Schulen im Wahlkreis stellt das Bildungsministerium den Schulträgern einen Landeszuschuss von insgesamt 284.636 Euro zur Verfügung, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Für die Erweiterung und Umbau der Rochus-Realschule plus mit Fachoberschule in Bingen erhält der Landkreis Mainz-Bingen einen Zuschuss in Höhe von 105.000 […]

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“

Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. Für das einmalige Vorhaben einer Bundesgartenschau im Welterbe Oberes Mittelrheintal liegt nun ein überzeugendes Organisations- und Finanzierungskonzept vor. Ein zentraler Schritt im Bewerbungsprozess bei der Deutschen […]

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