In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal debattiert. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Mit beispielhaftem Teamgeist ist es den Städten und Gemeinden im Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz und der Landesregierung gelungen, die Bundesgartenschau 2031 ins Mittelrheintal zu holen. Bereits zwei Tage […]

Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu Dreyer hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als erste in Deutschland angekündigt, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus. Dieter Burgard setzt sich seit vielen Jahren für Erinnerungsarbeit und […]

Was ist eigentlich Extremismus, wie groß ist die Bedrohung durch ihn und was wird dagegen in Rheinland-Pfalz getan? Zu diesen und anderen Fragen standen am Mittwochabend im Wappensaal der Stadt Edenkoben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz zwei Stunden lang Rede und Antwort. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses […]

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutz-Bericht 2016 erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Fraktion für Rechtsextremismus: „Viele Menschen haben Angst vor Terror – angesichts der in Deutschland lebenden Islamisten und Gefährder und angesichts des grenzüberschreitenden Terrorismus ist das verständlich. Der heute vorgestellte Verfassungsschutz-Bericht zeigt aber auch: Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben die Extremisten von allen Seiten genau im […]

Engelstadt erhält 71.500 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2017, wie das Innenministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Der Zuschuss dient dem Umbau des ehemaligen Lagerhauses am Dorfplatz. Hier ist nun ein Dorfladen entstanden, in dem es auch eine Café-Ecke gibt. „Es freut mich, dass das Angebot rege genutzt wird“, erklärt Hüttner. So zeige […]

Insgesamt 280.000 Euro stellt das Land für Maßnahmen in der Region aus dem Investitionsstock 2017 zur Verfügung, wie das Innenministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) mitteilt. Aus dem Investitionsstock des Landes werden Vorhaben der Gemeinden gefördert, die dem Wohl der Allgemeinheit dienen und zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen sollen. So wird der Ausbau […]

Zu den heute durch Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Erkenntnissen zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Die heute durch Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Zahlen und Fakten geben erstmals ein umfassendes Bild der Reichsbürger-Szene in unserem Land. Bei den heute veröffentlichten Daten handelt es sich um die erste systematische Erhebung […]

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Kommunale Verwaltungsbeamte kennen das Phänomen der sogenannten Reichsbürger schon seit Jahren. In der Vergangenheit als schrulliges Querulantentum abgetan entpuppt sich […]