SPD diskutiert über „gute Arbeit“

„In Deutschland müssen sich einige Entwicklungen gravierend verändern“, erklärt Hendrik Hering, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Auf Einladung der SPD Bingen und der SGK Mainz-Bingen diskutierte Hering Sozialdemokraten, Gewerkschaftern und interessierten Bürgern in Bingen. „Wir Rheinland-Pfälzer unterstützen nun wiederholt eine Bundesratsinitiative für den Mindestlohn“, erklärte Hering. „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die […]

Datenschutz: Bewusster Umgang mit den persönlichen Daten

Internet, Soziale Netzwerke, Videoüberwachung, GPS-Daten und Chipkarten stellen den Datenschutz vor zahlreiche neue Aufgaben und bergen gleichzeitig Gefahren in sich, deren wir uns oft nicht bewusst sind. Daher hatte der Schulelternbeirat der Rochus Realschule plus in Kooperation mit dem Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) zu einer Informationsveranstaltung „Datenschutz: Gefahren im Internet“ mit Friedhelm Lorig aus dem […]

Mut gegen Gewalt: Land fördert Seminar der Fridtjof-Nansen-Akademie

Die Ursachen von Aggressionen und Gewalt und vor allem der Umgang damit stehen im Mittelpunkt des Seminars „Aggression, Gewalt und Rassismus – Wie gehen wir damit um?“ der Fridtjof-Nansen-Akademie in Ingelheim. In dem zweitätigen Seminar für Schülerinnen und Schüler der 4. bis 10. Klasse wird das Thema Gewalt aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet und Verhaltensmöglichkeiten in […]

SPD will Bürger bei Flugrouten beteiligen und verbesserten Lärmschutz

Die SPD hat als erste Fraktion im Deutschen Bundestag ein Positionspapier zur weiteren Entwicklung des Luftverkehrs beschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen zukünftig an der Flughafen- und Flugroutenplanung beteiligt werden. „Die langen und intensiven Diskussionen mit Verbänden und Bürgerinitiativen tragen nun Früchte“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. „Wir versprechen nicht das Blaue vom Himmel, sondern […]

Land meldet alternative Güterzugstrecke im Bundesverkehrswegeplan an

Die Anwohner im Mittelrheintal leiden seit Jahren unter der starken Lärmbelastung durch laute Güterzüge. „Langfristig hilft hier nur eine Verlagerung und Entzerrung des Güterverkehrs“, betont SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hüttner. Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 hat das Land nun den Neubau einer alternativen Güterzugstrecke angemeldet, wie Verkehrsminister Roger Lewentz im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages bekannt gab. „Das […]

Land fördert barrierefreien Bahnhof in Bacharach

Die Arbeiten zum Umbau und der Modernisierung des Bacharacher Bahnhofs haben bereits begonnen. Dabei werden die Bahnsteige für einen ebenerdigen Ein- und Ausstieg in die Züge erhöht sowie ein Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte integriert. „Mit einer Personenüberführung inklusive zweier Aufzügen wird der Bahnhof nach dem Umbau komplett barrierefrei sein“, freut sich der Landtagsabgeordnete Michael […]

Waldalgesheim: Ausbau der Ortsdurchfahrt in diesem Sommer

Wenn alles optimal läuft kann der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Waldalgesheim im Juni beginnen, gibt Bernhard Knoop, Dienststellenleiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Worms, auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) bekannt. „Die Straße ist stark belastet. Dies führt unweigerlich zu Schäden, die ein erhöhtens Sicherheitsrisiko bedeuten“, hat Hüttner den Ausbau bereits mehrfach gefordert. Umso erfreulicher […]

Land gewährt hohe Zuschüsse für Bingen

„Bingen wird sich in den nächsten Jahren erfolgreich weiterentwickeln“, ist sich der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) sicher. Nicht zuletzt die Landesgartenschau habe einen tollen Impuls für einen deutlich sichtbaren Aufschwung in Bingen gegeben. „Dabei darf man nicht vergessen, dass alle Großprojekte ohne eine finanzielle Unterstützung aus Land und Bund nicht möglich wären“, betont Hüttner. Umso […]

Rechtsextremismusprävention: Land bezuschusst Seminare

„Rechtsextremismus darf in unserem Land keinen Platz haben“, so der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD). Umso wichtiger seien präventive Maßnahmen, um gemeinsam für das demokratische Zusammenleben einzutreten und Rechtsextremismus zu verhindern. Hierzu zählen Maßnahmen zur Gewalt- und Rechtsextremismusprävention genauso wie Demokratieerziehung und politische Bildung. „Ich freue mich, dass das Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim auch in diesem Jahr […]

Hüttner: Länderübergreifende Zusammenarbeit ausbauen

Michael Hüttner, Polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßt die Vereinbarung, die von den Innenministern der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland unterzeichnet wurden: „Die Vereinbarung beweist den verantwortungswollen Umgang mit den Herausforderungen, denen sich eine moderne Polizeistruktur stellen muss. Die  länderübergreifende Zusammenarbeit, die auch im Zuge der erst kürzlich erfolgten Verabschiedung des Doppelhaushaltes […]

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