Nachdem Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz zu einem Spitzengespräch zum Thema „Wald im Klimawandel“ eingeladen hatte, traf sich der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) mit dem Leiter des Forstamtes Boppard Axel Henke und den Revierleitern Paul Peitz und Georg Kiefer im Binger Wald. Themen waren unter anderem die Folgen des Klimawandels auf den Wald, wie das […]
„Der Radweg zwischen der Drususbrücke und Büdesheim entlang der Saarlandstraße muss dringend neu gestaltet werden!“, so der Binger Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidat Michael Hüttner. Die gemeinsam Nutzung von Fußgängern und Radfahrern, ein enger Bürgersteig und die Haustüren oftmals direkt am Weg stellen ein hohes Risiko für alle Verkehrsteilnehmer dar. Dem muss Abhilfe geleistet werden!“, fordert Hüttner […]
„Cashback bei Einkauf: Eine sehr gute Idee und ein guter Schritt zur Steigerung des attraktiven Einkaufs in unserer Stadt“, unterstützt der OB-Kandidat Michael Hüttner (SPD) das neue Cashback-Programm für Parkgebühren des Binger Stadtmarketing Vereins BUZ in Kooperation mit der Binger Werbegemeinschaft. Die Ideen und Initiativen von BUZ und Werbegemeinschaft zur Stärkung der Innenstadt seien ein […]
Im Rahmen eines weiteren Sicherheitsgesprächs „Gegen Hass und Hetze“ in Mainz haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert Mertin heute weitere Maßnahmen gegen rechtsextreme Hetze vorgestellt. Hierzu erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Unterschiedliche Meinungen und kontroverse Debatten gehören zur lebendigen Demokratie. Wo Menschen beleidigt und diffamiert werden, wo mit […]
Mit der Bitte um Prüfung verkehrssichernder Maßnahmen auf der L415 zwischen Sprendlingen und Ober-Hilbersheim hat sich der Binger Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) an den zuständigen Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gewandt. Hüttner hatte gebeten zu prüfen, ob Rüttelstreifen an dieser Stelle die Unfallgefahr verringern können. „Bei Rüttelstreifen handelt es sich um quer zur Fahrbahn verlaufende künstliche […]
Im Rahmen seiner Sommertour hat der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner die Polizeiinspektion (PI) Bingen besucht. Im Gespräch mit dem Binger Polizei Chef Bernd Gemünden stand die aktuelle Situation in Bingen der PI auf der Tagesordnung. Besonders die Umgliederung der Wasserschutzpolizei, die seit erstem Juli in den Räumlichkeiten der Binger Polizei angesiedelt ist, war ein wichtiges Thema. […]
Besonders im Feierabendverkehr kommt es an der Abfahrt der A60 aus Mainz kommend auf die L424 nach Gensingen immer wieder zu Staus. Durch den ebenfalls abfahrenden Verkehr auf die A61 in Richtung Ludwigshafen wird der Effekt der Fahrbahnverengung auf eine Spur noch verstärkt und in den Rückstaus ereignen sich Unfälle deutlich häufiger. Mit diesem Anliegen […]
Am heutigen Montag hat Innenminister Roger Lewentz die wesentlichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzberichtes 2018 öffentlich präsentiert. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr kein Hauptschauplatz extremistischer Umtriebe in Deutschland. Allerdings gab es einen Anstieg im Bereich des politischen Islamismus und des Salafismus sowie der Reichsbürgerszene. Das Personenpotential des politischen […]
Zur heutigen Vorstellung der Jahresbilanz des Antisemitismusbeauftragten Dieter Burgard erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Vor einem Jahr hat in Rheinland-Pfalz der bundesweit erste Landesbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen seine Arbeit aufgenommen. Wie wichtig diese Funktion und wie wichtig seine Aufgabe ist, zeigt sich allein schon daran, dass bundesweit die Zahl […]
In einem breiten Dialog-Prozess mit freien Trägern, Kommunen, Gewerkschaften, Eltern, ErzieherInnen und anderen Interessengruppen wurde der Entwurf zu einem neuen Kita-Gesetz in den vergangenen Monaten diskutiert. Anfang April wurde dann der überarbeitete Entwurf vorgestellt. 80 Millionen Euro jedes Jahr mehr für Personal und Qualität, die Ausweitung der Gebührenfreiheit, mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine […]
